Zusammengefasst: Was ist Acta?

- Anti-Counterfeiting Trade Agreement -


Seit über zwei Jahren führen 38 Länder geheime Verhandlungen, deren Ausgang hunderte von Millionen Menschen betreffen wird.

Fakt 1:

Die Öffentlichkeit wurde extrem schlecht über den aktuellen Stand informiert. Selbst auf mehrfache Nachfrage hin wurde keinen Zugang zu den aktuellen Entwürfen gestattet. Der extrem niedriger Informationsgehalt der wenigen, damals veröffentlichten Dokumente waren ein Schlag ins Gesicht für jeden, der sich ernsthaft mit dem Thema befassen wollte.

Fakt 2:

ACTA duldet explizit Netzsperren bei Urheberrechtsverstössen, Providerhaftung und Inhaltsfilter – wer aber um bürgerlichen Freiheiten besorgt ist, der kann die Duldung solch einschneidender Massnahmen nicht befürworten und lehnt daher ACTA  ab.

Schlussfolgerung

Die öffentliche Meinungsbildung und damit eine Demokratie kann nur funktioneren, wenn die durchaus interessierte Öffentlichkeit über genügend Informationen verfügt. Werden diese der Bevölkerung vorenthalten, wird die öffentliche Meinungsbildung massiv behindert und damit einer demokratischen Gesellschaftsordnung das Wasser abgegraben.Die Art und Weise, wie dieser Vertrag verhandelt wurde und immernoch wird lässt nur einen Schluss zu: versenken!

Textquelle: www.stopp-acta.info