Wir haben gleich zwei Neuigkeiten für euch:
Erstens:
Ein Fahrplan zu ACTA und IPRED wurde von derdigitalegesellschaft.de veröffentlicht. In diesem stehen die einzelnen Schritte die unternommen werden/werden könnten, um ACTA bei einem scheitern wieder zu beleben.
Hier eine kleiner Ausschnitt aus dem Artikel:
- März bis September 2012 – Diskussionen in Ausschüssen des Europäischen Parlaments
- September 2012 – Parlamentarischer Zwischenbeschluss mit Fragen zur Umsetzung an die Europäische Kommission
- Oktober/November 2012 – Nicht-bindende Antwort der Kommission, die darauf hinweist, dass man im Zusammenhang mit der Anfrage des Parlaments (das noch bis 2014 im Amt ist) gleich auch IPRED umsetzen wolle
- November/Dezember 2012 – Start einer Gesetzesvorschlag unter Überprüfung des IPRED-Abkommens
- 2013/2014 – Verkündung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs
Den Vollständigen Artikel könnt ihr nachlesen: klick
Bis jetzt passt alles in diesen Fahrplan!
Zweitens
Es wird ein Internationaler Aktionstag gegen ACTA am 9. Juni angesetzt. Schaut euch einfach dieses kurze Video an:
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